IJOS - BLOG

Institut für Jugendrecht, Organisationsentwicklung und Sozialmanagement

Welches Schweinderl hätten’s denn gern?

Sonntag 30. März 2014 von Frank Plaßmeyer

Kennen Sie diesen legendären Satz noch aus dem TV-Quiz “Was bin ich”? So ähnlich geht es gerade in der Jugendhilfe in NRW zu…

Jetzt sollen die Jugendämter in NRW entscheiden, wie das Servicecenter beim Landschaftsverband (LWL oder LVR) in der rahmenvertragslosen Zeit im Auftrag des Jugendamtes verhandeln soll. Zur Wahl stehen die bewährten Grundlagen des alten Rahmenvertrages oder der durch die sog. AG KSV (Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände) empfohlene Umgang (über diesen Unfug habe ich bereits in diesem Blog berichtet).

Die Finanzabteilungen der Landschaftsverbände schreiben in diesem Zusammenhang gerade alle Jugendämter in NRW an und bitten um Rückmeldung bis Ende März. Hier ein kleiner Auszug aus dem Schreiben der LWL-Finanzabteilung v. 26.02.2014:

“Um die Verfahren im Zusammenhang mit Entgeltverhandlungen während der rahmenvertragslosen Zeit zu beschleunigen und unnötige Rückfragen zu vermeiden, möchte ich Folgendes anregen:

  • Bei Übersendung von Kalkulationsunterlagen zur Vereinbarung von Entgelten sollte Ihre Zielrichtung im Hinblick auf die von der AG KSV verfolgten Ziele (siehe o. g. Schreiben vom 16.12.2013) klar erkennbar sein, damit der LWL seine Beratung darauf abstellen kann.
  • Sofern gegenüber den bisherigen Landesrahmenverträgen abweichende Eckdaten vereinbart werden sollen, bedarf es dafür einer fachlichen Begründung gegenüber dem Verhandlungspartner. Gleiches gilt bei unveränderten Eckdaten, sofern der Verhandlungspartner diese nunmehr in Frage stellt, da die Landesrahmenverträge gekündigt wurden.
  • Den Kalkulationsunterlagen sollten Belege über die Auslastung der abgelaufenen Wirtschaftsperiode sowie eine Prognose für die Zukunft und die Anlage X für die Personalkostentransparenz beigefügt werden.
Wenn das für Sie nach § 78 e SGB VIII zuständige Jugendamt sich für die AG KSV-Variante entscheiden sollte und Sie davon erfahren sollten, dann informieren Sie mich bitte. Ich mache gerade eine Liste…

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Rahmenvertrag NRW nach § 78 SGB VIII im Sinne der Aufgabenerfüllung der Einrichtungen verhandeln

Donnerstag 27. Februar 2014 von Frank Plaßmeyer

Nach wie vor ist in NRW das Thema Auslastung strittig. Eine Hilfe zum Umgang mit dieser Problematik liefert das Rheinland.

In der 22. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Landschaftsversammlung (LVR) am 04.12.2013 in Köln sowie in der 33. Sitzung des Landschaftsausschusses am 06.12.2013 in Köln wurde nahezu einstimmig folgender empfehlender Beschluss verabschiedet:

„Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Neuverhandlung des Rahmenvertrages NRW nach § 78 SGB VIII als Grundlage für die Entgeltvereinbarungen in den Gesprächen mit den Kommunalen Spitzenverbänden darauf hinzuwirken, dass die Mindestauslastungen nicht von 93% auf 98% angehoben werden.“

Das Protokoll v. 04.12.2013 (siehe Punkt 29.1.1.) finden Sie hier. (Den dazugehörigen Antrag finden Sie hier.)
Das Protokoll v. 06.12.2013 (siehe Punkt 22.1.1.) finden Sie hier.

Möglicherweise nutzen Ihnen diese Papiere im Rahmen Ihrer laufenden Verhandlungen.

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Neues Kalkulationsschema “Jugendhilfe” für NRW

Samstag 15. Februar 2014 von Frank Plaßmeyer

Um den  allgemeinen “Kuddelmuddel” ein Ende zu bereiten, habe ich ein neues, verändertes Kalkulationsschema für die Kalkulation und Vereinbarung von Leistungsentgelten in NRW entwickelt. :-)

Mein Kalkulationsschema orientiert sich am System das alten, mittlerweile ungültigen Rahmenvertrages NRW und ist selbstverständlich nicht mit den Freien und Öffentlichen Verbänden abgestimmt. Alle aus meiner Sicht überzogenen restriktiven, sachfremden und ungültigen Merkmale habe ich beseitigt. Darüber hinaus habe ich sinnvolle Zusätze, wie etwa AfA und Eigenkapitalverzinsung mit in das Schema aufgenommen.

Ich empfehle ab sofort die Anwendung meines Kalkulationsschemas. Dieses können Sie kostenfrei und sofort hier als Excel-Datei herunter laden. Für etwaige Fehler übernehme ich jedoch keinerlei Haftung. Rechnen und prüfen müssen Sie entweder selbst oder aber Sie beauftragen die IJOS GmbH damit.

Gerne können Sie sich bei Fragen an mich bzw. meine Kolleginnen und Kollegen im IJOS wenden.

Herzliche Grüße!

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Eine “kleine Polemik” zu den Ansichten der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in NRW

Samstag 15. Februar 2014 von Frank Plaßmeyer

Mittlerweile kennen ja alle das m.E. abstruse Informationsschreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in NRW, „Rahmenverträge NRW gem. § 78 f SGB VIII“ v. 16.12.2013…

Ich kann mir leider nicht verkneifen, darauf hinzuweisen, dass in diesem aus Schreiben inhaltlich falsche Sachverhalte dargestellt werden.

Ich habe in diesem Zusammenhang eine “kleine Polemik” verfasst, die sie hier zum Download als PDF-Datei finden. Gerne erwarte ich hierzu Ihre Kommentare.

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Anrechnung des Einkommens junger Menschen bei der Jugendhilfe

Mittwoch 11. Dezember 2013 von Frank Plaßmeyer

Es gibt ein aktuelles Papier des Bayrischen Landesjugendamtes zur Anwendung der §§ 91 bis 95 SGB VIII,

…welches Empfehlungen zu den Kostenbeiträgen für stationäre und teilstationäre Leistungen sowie vorläufige Maßnahmen und die Überleitung von Ansprüchen - hier mit besonderem Hinweis auf die Anrechnung eines Einkommens junger Menschen - beinhaltet.

Hier geht es zur Arbeitshilfe.

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Modifizierte Arbeitshilfe zu Beteiligungs- und Beschwerdeverfahren in der Jugendhilfe

Sonntag 24. November 2013 von Frank Plaßmeyer

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter hat eine überarbeitete Fassung der Arbeitshilfe zu Beteiligungs- und Beschwerdeverfahren veröffentlicht.

Die Arbeitshilfe, die gleichzeitig als Orientierungshilfe für die Einrichtungsträger gelten soll, finden Sie hier.

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3. IJOS-Matinée ein voller Erfolg

Sonntag 24. November 2013 von Frank Plaßmeyer

Alle guten Dinge sind drei!

Wir haben uns sehr über die vielen positiven Rückmeldungen zu unserer 3. IJOS-Matinée am 09.11.2013 in Ostbevern gefreut.

Die Veranstaltung wurde wieder gut genutzt um alte Kontakte aufzufrischen und neue Gesichter kennen zu lernen. Neben den interessanten Gesprächen, der leckeren Münsterländer Kartoffelsuppe und der Atmosphäre des historischen Kaseinwerkes, waren es die Vorträge der Referenten, die uns und den rund 80 Gästen im Gedächnis bleiben werden.

Wir freuen uns auf die nächste Matinée 2014!

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Lohnsteuerliche Behandlung von Mahlzeiten der Arbeitnehmer ab 2014

Sonntag 17. November 2013 von Frank Plaßmeyer

Es gibt ein aktuelles BFM-Schreiben vom 12.11.2013 zu diesem Thema.

Mahlzeiten, die unentgeltlich oder verbilligt an die Arbeitnehmer abgegeben werden, sind mit dem anteiligen amtlichen Sachbezugswert nach der Sachbezugsverordnung zu bewerten. Hier steht das Dokument zum Download bereit.

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Jetzt haben Sie den Salat!

Freitag 8. November 2013 von Frank Plaßmeyer

Es gibt Neues aus Nordrhein-Westfalen zum Thema Leistungsentgelte Jugendhilfe.

Die Verhandlungen zum Rahmenvertrag sind endgültig gescheitert.

Dies liegt u.a. daran, dass die öffentliche Seite weiterhin eine Mindestauslastung von 97 - 98 % gefordert hat.

Die Spitzenverbände der öffentlichen und freien Seite haben sich nun darauf verständigt, dass nur noch bis zum Jahresende die Regelungen des alten Rahmenvertrages Anwendung finden sollen. Ab dem 01.01.2014 gilt lt. der mir vorliegenden gemeinsamen Protokollnotiz der LAG FW und der kommunalen Spitzenverbände (v. 05.11.2013) das Bundesgesetz. Meines Erachtens trägt gerade diese Entscheidung zu einem massiven Anstieg der Verhandlungs- und Verwaltungsaufwendungen bei. Mir soll´s recht sein :-)

Was jetzt kommen wird, kennen wir schon aus Niedersachsen. Beide Verbandsseiten werden nun Empfehlungen für die Aushandlung von Entgelten erarbeiten und ihren Mitgliedern ans Herz legen, diese anzuwenden.

Ich werde weiterhin informieren und insbesondere sehr genau beobachten, wo sich Konflikte ergeben aber auch wo weiterhin partnerschaftlich und kooperativ gehandelt und verhandelt wird.

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Hinweise zur Implementierung von Beschwerdeverfahren in der Jugendhilfe

Donnerstag 10. Oktober 2013 von Frank Plaßmeyer

Beschweren erlaubt! 10 Empfehlungen zur Implementierung von Beschwerdeverfahren in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe

Im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde im Zeitraum 2011/2012 eine bundesweite Studie zu den “Bedingungen der Implementierung von Beschwerdeverfahren in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe (BIBEK)” durchgeführt. Ziel der Studie war es, ausgehend von den Erfahrungen und der Expertise der Praxis eine Handreichung mit Anregungen und Hilfestellungen für die Entwicklung, Gestaltung und Umsetzung einrichtungsinterner Beschwerdeverfahren in der Kinder- und Jugendhilfe zu entwickeln.

Die Handreichung soll Verantwortliche, Fachkräfte sowie Multiplikatorinnen und Multiplikatoren darin unterstützen, Entwicklungsprozesse zu Beschwerdeverfahren vor dem jeweiligen strukturellen, konzeptionellen und regionalen Hintergrund der unterschiedlichen Einrichtungen in der Kinder- und Jugendhilfe zu begleiten und voranzubringen.

Hier geht es zum Download der PDF-Datei.

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